Protestwoche rund um das Kohlegesetz

Heute, am 26. Juni 2020 bildeten Aktivist*innen und Anwohner*innen eine rote Linie am Braunkohletagebau Garzweiler. Gleichzeitig blockierte Ende Gelände bereits am frühen Morgen Kohleinfrastruktur im Rheinland und in der Lausitz. Zur heutigen virtuellen RWE-Hauptversammlung und kurz vor der möglichen Verabschiedung des Kohleverlängerungs..äh, -ausstiegsgesetzes am kommenden Freitag, zeigen sie: Bis hierhin und nicht weiter! Kohleausstieg jetzt!

Damit wird eine vielfältige Protestwoche rund um das Kohlegesetz eingeläutet. Denn während die Öffentlichkeit vor allem auf die Corona-Pandemie schaut, will die #GroßeKohleKoalition klammheimlich ein Gesetz durchdrücken, das den dringend notwendigen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohleverstromung in Deutschland verschleppt und den großen Kohlekonzernen, die jahrzehntelang Profite auf Kosten von Mensch und Natur gemacht haben, noch Milliarden Euro Steuergelder hinterherwirft. Doch wir lassen uns unsere Zukunft nicht verkohlen! Lasst uns jetzt nochmal Lärm machen und zeigen, dass wir mit diesem Gesetzesentwurf nicht einverstanden sind, dass wir einen schnelleren und gerechteren Kohleausstieg fordern!

Ihr möchtet wissen, was wir gegen das geplante Gesetz einzuwenden haben? Lest unseren offenen Brief, den wir an die Fraktionsvorsitzenden und den Bundesratspräsidenten verfasst haben, damit diese dem vorliegenden Gesetzesentwurf NICHT zustimmen.

Folgende Termine stehen schon fest:

• 30. Juni, Dresden, 13 Uhr: Kundgebung: Alle Dörfer bleiben! Keine Kohle für die Kohle!
• 2. Juli, Berlin, 16 Uhr: Fahrrad-Demo von Fridays for Future im Regierungsviertel (Start: Invalidenpark)